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   BSG, 07.03.2017 - B 2 U 289/16 B   

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BSG, 07.03.2017 - B 2 U 289/16 B (https://dejure.org/2017,8158)
BSG, Entscheidung vom 07.03.2017 - B 2 U 289/16 B (https://dejure.org/2017,8158)
BSG, Entscheidung vom 07. März 2017 - B 2 U 289/16 B (https://dejure.org/2017,8158)
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  • BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 18/04 R

    Krankenversicherung - Gewährung von Krankengeld - …

    Auszug aus BSG, 07.03.2017 - B 2 U 289/16 B
    Es handelt sich bei einer derartigen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung lediglich um eine gutachterliche Stellungnahme des bescheinigenden Arztes, deren Begründetheit aufgrund aller beurteilungsrelevanter Befunde vom Unfallversicherungsträger zu überprüfen ist, bevor er sich der Bescheinigung anschließt (…Fischer und Ricke, a.a.O.; BSG in SozR 4-2500 § 44 Nr. 7 für den Krankenversicherungsbereich).
  • BSG, 16.03.1994 - 9 RVs 6/93

    Feststellung des Gesamt-GdB

    Auszug aus BSG, 07.03.2017 - B 2 U 289/16 B
    Die MdE richtet sich nach dem Umfang der sich aus der Beeinträchtigung des körperlichen und geistigen Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens (§ 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII; zum Verfahren der MdE-Bildung allgemein: BSGE 48, 82;… Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 8. Auflage, S. 103).
  • BSG, 19.06.1963 - 3 RK 37/59

    Schwerbeschädigung und Anspruch auf Krankengeld

    Auszug aus BSG, 07.03.2017 - B 2 U 289/16 B
    Es wird dabei auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit abgestellt (BSGE 19, 179, 61, 66; 51, 282, 290;… Schmidt, SGB VII, Gesetzliche Unfallversicherung, Kommentar, 4. Auflage Randziffer 6).
     
  • BSG, 17.12.1975 - 2 RU 35/75

    Rechtswidrigkeit eines Bescheids - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Festsetzung - …

    Auszug aus BSG, 07.03.2017 - B 2 U 289/16 B
    Die Bewertung der durch den Schaden am rechten Handgelenk bedingten MdE des Klägers stellt eine tatsächliche Feststellung gemäß § 128 Abs. 2 SGG dar, die das Berufungsgericht nach freier, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnener Überzeugung zu treffen und zu begründen hatte (BSGE 37, 177, 179; 41, 99, 100; ständige Rechtsprechung des Senats - beispielsweise Urteil vom 15. November 2000, Az.: L 3 U 104/99 und 28. September 2005, Az.: L 3 U 165/04).
  • BSG, 27.03.1958 - 8 RV 387/55
    Auszug aus BSG, 07.03.2017 - B 2 U 289/16 B
    Nach den im sozialgerichtlichen Verfahren geltenden Beweisgrundsätzen ist es erforderlich, die entscheidungserheblichen Tatsachen mit einem der Gewissheit nahekommenden Grad der Wahrscheinlichkeit festzustellen (BSGE 7, 103, 106).
  • OLG Köln, 20.12.2005 - 3 U 165/04

    Verantwortung für die Geschwindigkeit eines Schleppverbandes mit Vorspannboot

    Auszug aus BSG, 07.03.2017 - B 2 U 289/16 B
    Die Bewertung der durch den Schaden am rechten Handgelenk bedingten MdE des Klägers stellt eine tatsächliche Feststellung gemäß § 128 Abs. 2 SGG dar, die das Berufungsgericht nach freier, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnener Überzeugung zu treffen und zu begründen hatte (BSGE 37, 177, 179; 41, 99, 100; ständige Rechtsprechung des Senats - beispielsweise Urteil vom 15. November 2000, Az.: L 3 U 104/99 und 28. September 2005, Az.: L 3 U 165/04).
  • BSG, 21.03.1974 - 2 RU 55/72

    Minderung der Erwerbsfähigkeit - Vorher festgestellter Grad - Verletztenrente - …

    Auszug aus BSG, 07.03.2017 - B 2 U 289/16 B
    Die Bewertung der durch den Schaden am rechten Handgelenk bedingten MdE des Klägers stellt eine tatsächliche Feststellung gemäß § 128 Abs. 2 SGG dar, die das Berufungsgericht nach freier, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnener Überzeugung zu treffen und zu begründen hatte (BSGE 37, 177, 179; 41, 99, 100; ständige Rechtsprechung des Senats - beispielsweise Urteil vom 15. November 2000, Az.: L 3 U 104/99 und 28. September 2005, Az.: L 3 U 165/04).
  • OLG Hamburg, 21.09.2000 - 3 U 104/99

    Cat Stevens

    Auszug aus BSG, 07.03.2017 - B 2 U 289/16 B
    Die Bewertung der durch den Schaden am rechten Handgelenk bedingten MdE des Klägers stellt eine tatsächliche Feststellung gemäß § 128 Abs. 2 SGG dar, die das Berufungsgericht nach freier, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnener Überzeugung zu treffen und zu begründen hatte (BSGE 37, 177, 179; 41, 99, 100; ständige Rechtsprechung des Senats - beispielsweise Urteil vom 15. November 2000, Az.: L 3 U 104/99 und 28. September 2005, Az.: L 3 U 165/04).
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